SOKO. Sonderregelungen. Bundeswehr Heilfürsorge Bundeswehr Stand: 01.01.23
Heilfürsorge Bundeswehr
Die Bundeswehr‑Heilfürsorgeverordnung (BwHfV) ist das maßgebliche Regelwerk für die Heilfürsorge der Bundeswehr. Sie legt fest, dass Soldatinnen und Soldaten Anspruch auf unentgeltliche truppenärztliche Versorgung (utV) haben und regelt deren Organisation sowie die grundlegenden Anspruchsvoraussetzungen.
Auf Grundlage der BwHfV konkretisieren die Allgemeinen Regelungen der Bundeswehr (AR) den Versorgungsumfang sowie die praktische Umsetzung der Heilfürsorge. Die AR sieht Ausnahmeregelungen für Leistungen vor, die im Bema nicht enthalten sind, aber für Soldaten erstattet werden können (Nr. 402 AR ).
Der Sprechstundenbedarf wird mit einer Pauschale je Abrechnungsschein vergütet.
Die Punktwerte der Bundeswehr werden zwischen BMVg und der KZBV vereinbart.
graph TD
%% Oberste Ebene
subgraph S1["Umfang und Organisation der Heilfürsorge für Soldatinnen/Soldaten"]
BwHFV["Bundeswehr‑Heilfürsorgeverordnung (BwHFV)"]
end
%% Zweite Ebene
subgraph S2["Zahnärztliche Leistungen der unentgeltlichen truppenzahnärztlichen Versorgung (utV)"]
AR["Allgemeine Regelungen (AR)"]
Ausgeschiedene["Wehrdienstbeschädigte"]
end
%% Dritte Ebene – Inhalte der AR
Fuellungen["Füllungen nach HR1 bis HR4 @1077"]
Genehmigung["Genehmigungspflicht/-frei"]
Behandlung["Behandlungsmaßnahmen @1075"]
Abrechnung["Abrechnungsweg"]
Unfall["Behandlung nach Unfallabkommen"]
BwHFV --> AR
BwHFV --> |§ 2 BwHFV| Ausgeschiedene
AR --> Fuellungen
AR --> Genehmigung
AR --> Behandlung
AR --> Abrechnung
Ausgeschiedene --> |Soldatenentschädigungsgesetz|Unfall
Prophylaxe und Vorsorge Stand: 01.01.23
Prophylaxe und Vorsorgeuntersuchungen
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben – auch bei der Behandlung in einer zivilen Praxis – ohne Altersbeschränkung Anspruch auf zahnärztlich-individualprophylaktische Maßnahmen ( IP 1, 2, 4 und 5 (BEMA) ). Diese Maßnahmen unterliegen keiner Genehmigungspflicht.
Leistungsanspruch: Nr. 802, AR
Der Nachweis eingehender zahnärztlicher Untersuchungen und/oder durchgeführter individualprophylaktischer Maßnahmen ist auch in einem von der Soldatin bzw. dem Soldaten vorgelegten Bonusheft zu dokumentieren. Das Bonusheft dient der Soldatin bzw. dem Soldaten ggf. als Nachweis für einen Anspruch auf erhöhte Festzuschüsse zum Zahnersatz gemäß § 55 Absatz 1 SGB V nach Ausscheiden aus dem Wehrdienstverhältnis.
Bonusheft: Nr. 804, AR
Die sogenannte professionelle Zahnreinigung (PZR) ist ebenso wie ein kosmetisches Bleichen („bleaching“) von Zähnen grundsätzlich nicht im Umfang der utV enthalten. Bei der Behandlung in einer zivilen Praxis ist eine PZR ausschließlich im Zusammenhang mit einer systematischen Behandlung von parodontalen und periimplantären Erkrankungen sowie einer kieferorthopädischen Behandlung genehmigungsfähig und dann vorab genehmigungspflichtig.
PZR: Nr. 803, AR
Untersuchung und Vorbehandlung
Der Durchführung genehmigungspflichtiger zahnärztlicher Behandlungsmaßnahmen hat eine Untersuchung und eine ggf. erforderliche Vorbehandlung vorauszugehen.
Untersuchung und Vorbehandlung: Nr. 322, AR
In Abhängigkeit von der durchzuführenden Maßnahme ist insbesondere zu beachten:
Bei der Behandlung in einer zivilen zahnärztlichen Behandlungseinrichtung ist die Erhebung des PSI-Codes und insoweit die Abrechnung der Gebührennummer 04 (BEMA) einmal je Kalenderjahr zulässig. Grundsätzlich soll ein craniomandibulärer Funktionsindex (CMD-Screening) erhoben werden. Ein eindeutiger Hinweis auf bestehende bzw. vermutete Funktionsstörungen ist in der Therapieplanung zu berücksichtigen.
PSI: Nr. 3225 , AR Nr. 322, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der zahnärztlichen Individualprophylaxe sind in Abschnitt 8.1 der AR geregelt.
Füllungen nach HR1 bis HR4 Stand: 01.01.23
Füllungen nach den Gebührennummern HR1 bis HR4
Für erforderliche Füllungen in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik im Seitenzahnbereich (Zähne 4 bis 8) haben die KZBV und das BMVg eine Vereinbarung zu den eigens definierten Gebührennummern HR 1 bis HR 4 (BEMA) getroffen.
Gebührennummern HR 1 bis HR 4: Nr. 811, AR
Die Versorgung von Zahnhartsubstanzdefekten erfolgt grundsätzlich mit plastischen Füllungsmaterialien.
Plastisches Füllungsmaterial, Nr. 813, AR
Eine Versorgung mit Einlagefüllungen ist im Rahmen der utV grundsätzlich nicht vorgesehen. Sie ist regelhaft nur zum Ersatz vorhandener, insuffizienter Einlagefüllungen genehmigungsfähig.
Einlagefüllungen: Nr. 814, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der zahnärztlich-konservierenden Behandlung sind in Abschnitt 8.3 der AR geregelt.
Anspruch auf Heilfürsorge Stand: 01.01.23
Anspruch auf Heilfürsorge
Soldatinnen und Soldaten haben Anspruch auf Heilfürsorge in Form der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung (utV). Diese Leistungen werden in aller Regel in Einrichtungen der Bundeswehr erbracht.
Die Leistungen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung werden grundsätzlich als Sach- oder Dienstleistungen gewährt.
Sach- oder Dienstleistungen (UtV): § 4 Abs. 1, BwHFV
Die utV umfasst grundsätzlich nur medizinisch notwendige und wirtschaftlich angemessene Leistungen. Diese Leistungen müssen dabei mindestens jenen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) entsprechen.
Leistungsumfang: Nr. 202, AR
Bei kurzer Dienstzeit von bis zu sechs Monaten und in den ersten und letzten Monaten des Wehrdienstverhältnisses sind die Leistungen beschränkt:
Bei Dienstzeiten bis zu sechs Monaten: Versorgung nur bei akuter Behandlungsbedürftigkeit, soweit zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit erforderlich, es sei denn, es handelt sich um die Behandlung der Folgen einer Wehrdienstbeschädigung.
In den ersten vier und letzten sechs Monaten eines Dienstverhältnisses: Prothetische Versorgung nur bei dienstlicher Erforderlichkeit oder bei Folgen einer Wehrdienstbeschädigung.
In aller Regel ist der beschränkte Anspruch auf der Überweisung vermerkt.
Kurze Dienstzeit, bis zu 6 Monate: Nr. 203, AR Nr. 204, AR
Bundeswehr Stand: 22.05.26
KB und KGL Stand: 14.04.25
Kieferbruch und Kiefergelenkserkrankungen Aufbissbehelfe nach den Gebührennummern K1 bis K3 (BEMA) sind im Umfang der utV enthalten und grundsätzlich vor Behandlungsbeginn mit dem Vordruck „Heil- und Kostenplan“ (Bw-2087) zu beantragen. Bei akuter Behandlungsnotwendigkeit ist der zuständige SanStOffz BGZ vorab zu informieren und seine Entscheidung einzuholen. Die schriftliche Beantragung ist unmittelbar im Nachgang vorzunehmen. Leistungen nach den Gebührennummern K4 und K6 bis K9 (BEMA) sind nicht genehmigungspflichtig.
Genehmigung Aufbissbehelf: Nr. 846, AR
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben Anspruch auf zahnärztlich-chirurgische Behandlungen gemäß Teil 1 des BEMA sowie die akute Versorgung von Verletzungen oder Erkrankungen im Bereich des Gesichtsschädels. Diese Maßnahmen unterliegen keiner Genehmigungspflicht.
Versorgung von Verletzungen/Erkrankungen Bereich des Gesichtsschädels: Nr. 807, AR
Verbandplatten, Aufbissbehelfe und dergleichen sind genehmigungspflichtig. Bei erforderlicher Sofortversorgung kann diese Genehmigung nachträglich eingeholt werden.
Genehmigungspflicht: Nr. 808, AR
Behandlung in ziviler Praxis Stand: 01.01.23
Behandlung in ziviler Praxis
Für die Behandlung in ziviler Praxis ist eine Überweisung erforderlich. Die Überweisung der Bundeswehr gilt in der Regel bis zum Ende des laufenden Quartals. Für jedes weitere Quartal ist eine erneute Überweisung erforderlich.
Eine Weiterüberweisung durch eine zivile Zahnärztin bzw. einen zivilen Zahnarzt ist nicht zulässig. Sie bedarf der vorherigen Zustimmung und Veranlassung durch einen SanStOffz der zuständigen (zahn-)ärztlichen BehEinr.
Überweisung: Nr. 318, AR
Behandlung in Notfällen Erkrankte sind in diesen Fällen verpflichtet – sofern sie dazu in der Lage sind – unter Vorlage des Truppenausweises darauf hinzuweisen, dass sie Soldatinnen bzw. Soldaten sind, sich die Behandlung und Abrechnung nach den für die Bundeswehr geltenden Regelungen richtet und die erforderlichen Überweisungs- und Abrechnungsscheine von dem zuständigen Truppenarzt oder der zuständigen Truppenärztin nachträglich vorgelegt werden. Diese Unterrichtung ist unverzüglich vorzunehmen.
Behandlung in Notfällen: Nr. 902, Allgemeine Verwaltungsvorschrift A-1455/3
Zahnärztliche Leistungen werden grundsätzlich auf der Grundlage des Bema vergütet. Die Punktwerte und ggf. andere Vergütungsbestandteile richten sich nach den zwischen dem Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) und der KZBV getroffenen Vereinbarungen. Der Sprechstundenbedarf wird mit einer Pauschale je Abrechnungsschein vergütet.
Die AR sieht Regelungen für Leistungen vor, die im Bema nicht enthalten sind, oder aufgrund ihrer Komplexität nach GOZ erbracht werden können:
Die Vergütung von zahnärztlichen Leistungen außerhalb des BEMA erfolgt nach der GOZ bzw. der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Es sind dabei grundsätzlich nur zahnärztliche Leistungen genehmigungsfähig, für die in dieser AR-Ausnahmeregelungen vom Anspruchsumfang der utV getroffen wurden, die jedoch nicht Gegenstand der vertragszahnärztlichen Versorgung und damit auch nicht Bestandteil des BEMA sind (z. B. funktionsanalytische/-therapeutische Maßnahmen, Versorgungen mit zahnärztlichen Implantaten). Sollen in fachlich begründeten Einzelfällen aufgrund der besonderen Komplexität und eines nachvollziehbar erforderlichen, deutlich erhöhten Behandlungsaufwands (z. B. bei aufwändigen, nur durch einen Spezialisten bzw. eine Spezialistin zu erbringenden endodontischen Maßnahmen) zahnärztliche Leistungen im Rahmen der utV auf Grundlage der GOZ bzw. GOÄ erbracht und vergütet werden, bedarf dies der vorherigen Genehmigung. Das Überschreiten eines 2,3-fachen Gebührensatzes ist für jede zu erbringende Leistung schon im Antrag individuell zu begründen. § 5 der GOZ bleibt davon unberührt. Leistungen können, unter Beachtung der Vorgaben der AR „Genehmigungspflichtige zahnärztliche Behandlungen“ C-869/1, durch den jeweils zuständigen SanStOffz BGZ höchstens bis zum 3,5-fachen Gebührensatz der GOZ genehmigt und festgesetzt werden.
Leistungen nach GOZ: Nr. 402, AR
KFO-Behandlung Stand: 01.01.23
Kieferorthopädische Behandlung
Eine kieferorthopädische Behandlung kann im Rahmen der utV beantragt werden, wenn
Kieferanomalien bei Soldatinnen oder Soldaten während der Dienstzeit ein behandlungsbedürftiges Ausmaß entwickelt haben,
oder die Soldatin bzw. der Soldat sich bei Einstellung in die Bundeswehr bereits in KFO-Behandlung oder in der Retentionsphase befindet (Fortsetzung der Behandlung in der durch den bisherigen Kostenträger genehmigten Form).
Voraussetzung für Kostenübernahme: Nr. 866 und 874, AR
Einmal pro Halbjahr ist eine PZR genehmigungsfähig; bei Übernahme der laufenden Behandlung gilt die PZR als mitgenehmigt.
PZR bei Übernahme KFO-Behandlung: Nr. 870, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der kieferorthopädischen Behandlung sind in Abschnitt 8.8 der AR geregelt.
Genehmigungspflicht/-frei Stand: 01.01.23
Genehmigungsfreie und genehmigungspflichtige Maßnahmen
Genehmigungsfreie Maßnahmen
Folgende Leistungen sind genehmigungsfrei:
Bema-Teil 1 (KCH):
prophylaktische, chirurgische oder konservierende Behandlungen sowie Röntgenleistungen.
Füllungen in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik (Geb.-Nrn. HR 1 bis HR 4)
klinische Funktionsanalyse (Ziffer 8000 GOZ)
Maßnahmen zur Wiederherstellung der Funktion von Kronen, Brücken und Prothesen (einschließlich der Erweiterung von Prothesen)
Bema-Nrn. K4 und K6 bis K9
Genehmigungspflichtige Leistungen
Alle anderen bzw. darüber hinausgehende Leistungen sind genehmigungspflichtig und grundsätzlich vor der Behandlung zu beantragen. Als Antragsformulare können die Bundeswehrformulare "Heil- und Kostenplan" (Bw/2087) und "Parodontalstatus" (Bw 2182) oder die zivilen Vordrucke nach Anlage 14a BMV-Z bzw. der "Heil- und Kostenplan GOZ" genutzt werden. Die Anträge sind der Bundeswehr über deren zuständige zahnärztliche Behandlungseinrichtung vorzulegen.
Genehmigungspflichtige Behandlungsmaßnahmen, Nr. 401, AR
Dysgnathie-Behandlung Stand: 01.01.23
Kombiniert kieferorthopädisch-kieferchirurgische Dysgnathie-Behandlung Eine kieferorthopädisch-kieferchirurgische Dysgnathie-Behandlung ist nur genehmigungsfähig bei Soldatinnen bzw. Soldaten mit Kieferanomalien, die während der Dienstzeit ein so schweres Ausmaß entwickelt haben, dass kombiniert kieferorthopädisch-kieferchirurgische Behandlungsmaßnahmen zur Erhaltung der Verwendungsfähigkeit erforderlich sind.
Schwere Kieferanomalien in diesem Sinne liegen vor bei
angeborenen Missbildungen des Gesichts und der Kiefer, skelettalen Dysgnathien sowie verletzungsbedingten Kieferfehlstellungen.
Voraussetzungen: Nr. 878 und 880, AR
Die Überweisung an die zivile Fachzahnärztin bzw. den zivilen Fachzahnarzt für Kieferorthopädie und die anschließende Vorstellung in einer kieferchirurgischen Klinik eines Bw(Z)Krhs erfolgt sowohl im Rahmen der Diagnostik als auch der sich ggf. anschließenden Therapie durch die Leitung der betreuenden ZahnärztlBehEinr. Diese ist auch für die weitere Koordinierung der Behandlungsmaßnahmen zwischen Fachzahnärztin bzw. Fachzahnarzt für Kieferorthopädie, kieferchirurgischer Klinik und Soldatin bzw. Soldat verantwortlich.
Überweisung: Nr. 883, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der kombinierten kieferorthopädisch-kieferchirurgischen Dysgnathie-Behandlung sind in Abschnitt 8.9 der AR geregelt.
Abrechnungsweg Stand: 01.01.25
Abrechnung swegDie Abrechnung aller nach Bema erbrachten Leistungen erfolgt über die zuständige KZV.
Die Abrechnung aller genehmigten erbrachten zahnärztlichen Leistungen nach der GOZ bzw. der GOÄ erfolgt mit Rechnungslegung direkt gegenüber dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) Referat VII 3.3 Heilfürsorgeabrechnung, Prötzeler Chaussee 25, 15344 Strausberg.
Genehmigungspflichtige Behandlungsmaßnahmen, Nr. 403 und 404, AR
PAR-Behandlung und Periimplantitis Stand: 01.01.23
Systematische Behandlung von Parodontopathien und periimplantären Erkrankungen
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben Anspruch auf eine systematische Behandlung von parodontalen und periimplantären Erkrankungen. Die Durchführung ist vorab genehmigungspflichtig.
Leistungsanpruch: Nr. 815, AR
Zivile Praxen müssen die PAR-Behandlung vorab entweder mit den Sanitätsvordrucken der Bundeswehr („Parodontalstatus“ Bw‑2182) oder mit zivilem Formular beantragen, wobei Leistungen nach der GOZ (bzw. GOÄ) über einen entsprechenden Heil‑ und Kostenplan unter Beifügung aller entscheidungsrelevanten Befundunterlagen beim zuständigen Sanitätsoffizier zur Genehmigung einzureichen sind.
Genehmigungsverfahren: Nr. 406, AR
Bei der Befunderhebung, Diagnosestellung (vgl. Anlage 10.5) und Durchführung der Behandlung (vgl. Anlage 10.6) sind die Vorgaben der Richtlinie des G-BA zur systematischen Behandlung von Parodontitis und anderer Parodontalerkrankungen sowie der S3-Leitlinie „Die Behandlung von Parodontitis Stadium I bis III“ 083-043 der AWMF zu berücksichtigen.
Vorgaben der PAR-Richtlinie und Leitlinie: Nr. 816, AR
Besonderheiten sind:
Soweit in einer zivilen Praxis eine PZR im Zusammenhang mit einer systematischen Behandlung von parodontalen und periimplantären Erkrankungen vor Beginn der antiinfektiösen Therapie durchgeführt werden soll, ist diese vor Erbringung genehmigungspflichtig und einmal unter Ansatz der Gebührennummer 1040 (GOZ) zu Lasten von Haushaltsmitteln des Bundes genehmigungsfähig. Zu Einzelheiten wird auf die Nrn. 402 und 406 dieser AR verwiesen.
PZR in Zusammenhang mit PAR: Nr. 819, AR
Die Mitwirkung der Patientin bzw. des Patienten ist mittels geeigneter Entzündungs- und Mundhygieneindizes (z. B. API, SBI) zu dokumentieren.
Dokumentation der Mitwirkung: Nr. 823, AR
Die Anwendung von Membranen (GTR/GBR) und/oder Schmelz-Matrix-Proteinen ist mit dem Vordruck „Anlage zum Parodontalstatus“ beim zuständigen SanStOffz BGZ zu beantragen. Bei Beantragung durch eine zivile Zahnarztpraxis gilt die Nr. 406.
Anwendung von Membranen: Nr. 825, AR
Nach abgeschlossener AIT und etwaiger CPT mit jeweils anschließender Evaluation ist eine regelmäßige bedarfsgerechte Nachsorge in Form der UPT durchzuführen, um das Behandlungsergebnis langfristig zu sichern. Die Frequenz der UPT ist abhängig vom festgestellten Grad der Parodontalerkrankung .
Frequenz UPT: Nr. 826, AR
Maßnahmen nach den Gebührennummern UPT a bis g (BEMA) sollen regelhaft und ohne das Erfordernis einer weiteren Mitteilung für einen Zeitraum von 2 1/2 Jahren durchgeführt werden. Diese Leistungen sind Bestandteil der Genehmigung zur Durchführung einer systematischen Behandlung von Parodontitis und anderer Parodontalerkrankungen.
Zeitraum UPT: Nr. 827, AR
Leistungen, die in einer zivilen Praxis im Rahmen der Behandlung oder Nachsorge einer Periimplantitis auf Grundlage der GOZ bzw. GOÄ erbracht werden, sind vorab genehmigungspflichtig. Zu Einzelheiten wird auf die Nrn. 402 und 406 dieser AR verwiesen.
Behandlung und Nachsorge einer Periimplantitis: Nr. 828, AR
Auch nach der 2 1/2-jährigen Durchführung von Maßnahmen nach den Gebührennummern UPT a bis g (BEMA) ist eine regelmäßige Nachsorge fortzuführen, um das Behandlungsergebnis weiter langfristig zu sichern. Die Frequenz dieser Nachsorge ist bedarfsgerecht, aber ggf. unabhängig vom eingangs festgestellten Grad der Parodontitis festzulegen.
Leistungen nach UPT a bis g: Nr. 829, AR
Leistungen, die in einer zivilen Praxis nach Abschluss der UPT im Rahmen der weitergehenden Nachsorge erbracht werden, werden auf Grundlage der GOZ bzw. GOÄ vergütet und sind somit vorab genehmigungspflichtig. Zu Einzelheiten wird auf die Nrn. 402 und 406 dieser AR verwiesen.
Nachsorge nach Abschluss der PAR-Behandlung: Nr. 830, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der systematischen Behandlung von parodontalen und periimplantären Erkrankungen sind in Abschnitt 8.4 der AR geregelt.
Behandlungsmaßnahmen Stand: 01.01.23
Implantologische Leistungen Stand: 01.01.23
Zahnärztlich-implantologische Behandlung
Die Versorgung mit zahnärztlichen Implantaten ist grundsätzlich keine Leistung der utV.
Implantatversorgung: Nr. 832, AR
Sie kann aber in Anlehnung an die Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen nach den Richtlinien des G-BA zum Erhalt oder zur Wiederherstellung der Dienst- und Verwendungsfähigkeit bei Vorliegen folgender Ausnahmeindikationen gewährt werden:
bei größeren Kiefer- und Gesichtsdefekten, die ihre Ursache in
Tumoroperationen, Entzündungen des Kiefers, Operationen infolge von großen Zysten (z. B. follikuläre Zysten oder Keratozysten), Operationen infolge von Osteopathien, sofern keine Kontraindikation für eine Implantatversorgung vorliegt, angeborenen Fehlbildungen (z. B. Lippen-Kiefer-Gaumenspalten) sowie Verwundungen oder Unfällen
haben,bei dauerhaft bestehender extremer Xerostomie, insbesondere im Rahmen einer Tumorbehandlung, bei generalisierter genetischer Nichtanlage von Zähnen, bei nicht willentlich beeinflussbaren muskulären Fehlfunktionen im Mund- und Gesichtsbereich, bei fehlender Möglichkeit einer anderweitigen Verankerung von Epithesen, bei intakten Nachbarzähnen zur Versorgung einer Schaltlücke, bei einseitigen/beidseitigen Freiendlücken und vorliegender Indikation zur Wiederherstellung der posterioren Stützzone sowie bei atrophiertem zahnlosem Kiefer.
Ausnahmeindikationen: Nr. 833, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der zahnärztlich-implantologische Behandlung sind in Abschnitt 8.5 der AR geregelt.Plastische Füllungsmaterialien Stand: 01.01.23
Plastische Füllungsmaterialien im Seitenzahnbereich
Vereinbarung zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung ,
dem Bundesministerium der Verteidigung und
dem Bundesministerium des Innern
zur zahnärztlichen Versorgung von Heilfürsorgeberechtigten mit plastischen Füllungsmaterialien.
Zuletzt geändert durch Änderungsvereinbarung zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und dem Bundesministerium der Verteidigung vom 04.06.2012; in Kraft getreten am 01.07.2012
Präambel Nach den Richtlinien für die zahnärztliche Versorgung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte der Bundespolizei1 hat die Versorgung von kariösen Defekten grundsätzlich mit plastischen Füllungsmaterialien zu erfolgen. Im Rahmen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung möchte die Bundeswehr ihren Zeit- und Berufssoldaten diesbezüglich SDA-Füllungen zur Verfügung stellen. Hierzu vereinbaren die Vertragspartner folgende Regelung für die Restauration mit Composite bei Anspruchsberechtigten der unentgeltlichen truppenzahnärztlichen Versorgung.
1 Ab 01.10.2012 entfällt die Anspruchsgrundlage für die Abrechnung der SDA-Füllungen für Heilfürsorgeberechtigte der Bundespolizei. Wird ein Zahn mit einer SDA-Füllung versorgt, sind die Mehrkosten gem. § 28 Abs. 2 SGB V vorab mit dem Patienten zu vereinbaren.
§ 1 Leistungsbeschreibung
Restauration einer Kavität mit Composite in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik,
Restauration einer Kavität mit Composite in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik,
Restauration einer Kavität mit Composite in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik,
Restauration einer Kavität mit Composite in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik, *
*Der Anwendungsbereich für die Abrechnungspositionen HR 1 - HR 4 ist ausdrücklich auf den Seitenzahnbereich (Zähne 4 - 8) beschränkt. Siehe gemeinsame Erklärung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und des Bundesministeriums der Verteidigung vom 13.02.2010
§ 2 Anspruchsberechtigung/Genehmigungspflicht
Die Leistungen unterliegen keiner Genehmigungspflicht. Die Regelung gilt im Verhältnis zum Bundesministerium der Verteidigung nur für Zeit- und Berufssoldaten, nicht für Grundwehrdienstleistende.
§ 3 Abrechnung
Die Leistungen werden nach beendeter Behandlung über die KZV abgerechnet.
Gemeinsame Erklärung der
Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und des Bundesministeriums der Verteidigung
zu der Vereinbarung zwischen der
Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und dem Bundesministerium der Verteidigung
zur zahnärztlichen Versorgung von Heilfürsorgeberechtigten mit plastischen Füllungsmaterialien vom 13.02.2010
Zu der Vereinbarung zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und dem Bundesministerium der Verteidigung zur zahnärztlichen Versorgung von Heilfürsorgeberechtigten mit plastischen Füllungsmaterialien vom 13.02.2010 wird folgende rechtsverbindliche Klarstellung bekannt gegeben:
Die Leistungsnummern HR1 bis 4 der Vereinbarung können ausschließlich dann abgerechnet werden, wenn die Heilfürsorgeberechtigten definitive Füllungen in Schmelz-Dentin-Adhäsivtechnik wählen, die bisher üblicherweise im Rahmen des Mehrkostenverfahrens abgerechnet wurden. Dies betrifft nur die Versorgung der Zähne 4 bis 8.
Damit werden die Gesamtkosten der bisher mehrkostenpflichtigen Füllungsleistungen von der Bundeswehr übernommen. Der bisherige Sachleistungsanspruch bleibt unberührt.
Im Frontzahnbereich sind gem. den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses in der Regel in Schmelz-Ätztechnik befestigte Füllungen das Mittel der Wahl und somit nach den Nrn. 13a - d des BEMA zu erbringen. Füllungen in polychromatischer Schichttechnik (Mehrfarbentechnik) im Sinne einer ästhetischen Optimierung können wie bisher im Rahmen einer Mehrkostenvereinbarung zwischen Behandler und Patient erbracht werden; Abrechnungsgrundlage in diesen Fällen ist die Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ).
Zahnersatz Stand: 01.01.23
Zahnersatz
Die Versorgung mit Zahnersatz (Kronen, Brücken und Prothesen, auch als Suprakonstruktion) wird Soldatinnen und Soldaten gewährt zur Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung der Funktionstüchtigkeit des Kauapparates.
Zahnersatzversorgung: Nr. 847, AR
Einschränkungen bei kurzer Dienstzeit oder bei Beginn bzw. Ende des Dienstverhältnisses:
Bei Dienstzeiten bis zu sechs Monaten: Versorgung nur bei akuter Behandlungsbedürftigkeit, soweit zur Wiederherstellung der Dienstfähigkeit erforderlich, es sei denn, es handelt sich um die Behandlung der Folgen einer Wehrdienstbeschädigung.
In den ersten vier und letzten sechs Monaten eines Dienstverhältnisses: Prothetische Versorgung nur bei dienstlicher Erforderlichkeit oder bei Folgen einer Wehrdienstbeschädigung.
Eingeschränkte Leistungen: Nr. 847, AR
Die Versorgung mit Zahnersatz ist vorab genehmigungspflichtig und mit dem Vordruck „Heil- und Kostenplan“ (Bw-2087) zu beantragen.
Genehmigungspflicht: Nr. 850, AR
Zivile Praxen müssen die ZE-Behandlung vorab entweder mit den Sanitätsvordrucken der Bundeswehr („Heil- und Kostenplan“ Bw‑2087) oder mit zivilem Formular beantragen, wobei Leistungen nach der GOZ (bzw. GOÄ) über einen entsprechenden Heil‑ und Kostenplan unter Beifügung aller entscheidungsrelevanten Befundunterlagen beim zuständigen Sanitätsoffizier zur Genehmigung einzureichen sind.
Formular: Nr. 406, AR
Besonderheiten sind:
Unter wehrmedizinischen Aspekten (z. B. Auslandseinsatz, einsatzgleiche Verpflichtung) ist im Rahmen der zahnärztlich-prothetischen Versorgung bei Vorliegen der fachlichen Gegebenheit grundsätzlich eine festsitzende Versorgung anzustreben. Im besonders begründeten Einzelfall kann eine vorhergehende Pfeilervermehrung durch zahnärztliche Implantate erwogen werden.
Therapieplanung unter wehrmedizinischen Aspekten: Nr. 311, AR
Unter besonderen klinischen Bedingungen können adhäsiv befestigte Brücken im Frontzahnbereich angezeigt sein. Die Pfeilerzähne sollen dabei über ein ausreichendes orales Schmelzangebot verfügen. Die Zahnersatz-Richtlinie des G-BA zur prothetischen Versorgung mit Adhäsivbrücken ist zu beachten. Bei bestehender Indikation ist eine Versorgung in Vollkeramik genehmigungsfähig.
Adhäsivbrücken: Nr. 860, AR
Bei Verlust einer oder mehrerer Stützzonen und entsprechender fachlicher Begründung sind die Gebührennummern 8010, 8020 und 8050 (GOZ) höchstens zweimal je Behandlungsfall genehmigungsfähig.
FAL-/FTL-Leistungen: Nr. 853, AR
Ist eine zahnärztlich-prothetische Versorgung mit Veränderung der Kieferrelation, z. B. im Sinne einer Bisshebung, angezeigt, sind die im Rahmen der Vorbehandlung erforderlichen FAL/FTL gemäß Abschnitt 8.6 vorab genehmigungspflichtig und entsprechend zu beantragen.
Bisshebung: Nr. 854, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der zahnärztlich-prothetischen Behandlung einschließlich der Versorgung mit Kronen und Suprakonstruktionen auf Implantaten sowie der Wiederherstellung sind in Abschnitt 8.7 der AR geregelt.
Ausgeschiedene Wehrdienstbeschädigte Stand: 01.01.25
Vertragszahnärztliche Versorgung für ausgeschiedene Soldatinnen und Soldaten mit einer anerkannten Wehrdienstbeschädigung
Zum 1. Januar 2025 tritt das Soldatenentschädigungsgesetz (SEG) in Kraft, mit dem u. a. die medizinische Versorgung von ehemaligen Soldatinnen und Soldaten, die eine anerkannte Wehrdienstbeschädigung erlitten haben, neu geordnet wird. Die zahnärztliche Behandlung erfolgt für diesen Personenkreis ab Januar 2025 auf der Grundlage des SGB VII . Entsprechend gilt für den Leistungsumfang: Ehemalige Soldatinnen und Soldaten mit anerkannten Wehrdienstbeschädigungen sind wie gesetzlich unfallversicherte Personen zu behandeln.
Zu beachten ist, dass nur die (zahn)ärztliche Behandlung der konkreten Wehrdienstbeschädigung (anerkannte Schädigungsfolge) nach dem gültigen Unfallabkommen zwischen der DGUV, SVLFG und KZBV abgerechnet werden kann.
Die Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) übernimmt im Auftrag der Bundeswehrverwaltung die Betreuung der vorgenannten Patientengruppe und ist auch für die Abrechnung von Leistungen zuständig, die im Rahmen des SEG erbracht werden. An die UVB sind auch Rückfragen zu richten, die bei der Behandlung dieses Personenkreises entstehen können. Die UVB erreichen Sie unter den folgenden Kontaktdaten:
Unfallversicherung Bund und Bahn
Die UVB bittet darum, bei der Kontaktaufnahme sowie Abrechnung - soweit möglich - als Beruf der Patientin oder des Patienten “Soldat/in” anzugeben. Das erleichtert innerhalb der UVB die Zuordnung bzw. Abgrenzung von den “echten” Arbeitsunfällen nach dem SGB VII .
Als Unfalltag kann das fiktive Datum 00.00.2025 angegeben werden. Hintergrund ist, dass im Bereich der Wehrdienstbeschädigung mehrere Ereignisse in einem Vorgang zusammengefasst sein können und nicht in jedem Fall einem konkreten Datum zuzurechnen sind. Bei der Ausstellung von Rezepten und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ist auf den entsprechenden Formularen anstelle “Arbeitsunfall” für diese Fälle immer “BVG” bzw. “SER” auszuwählen.
FAL-/FTL-Leistungen Stand: 01.01.23
Funktionsanalytische/-therapeutische Leistungen
Funktionsanalytische und Funktionstherapeutische Leistungen (FAL/FTL) sind grundsätzlich keine Leistungen der utV.
Leistungsanspruch: Nr. 842, AR
FAL/FTL sind jedoch dann genehmigungsfähig, wenn die vorliegende Funktionsstörung des stomatognathen Systems bei Nichtbehandlung eine Einschränkung oder die Gefährdung der Verwendungsfähigkeit zur Folge hätte.
Ausnahmefälle: Nr. 842, AR
Die Leistungen im Zusammenhang mit einer erforderlichen Funktionstherapie sind außer der Gebührennummer 8000 (GOZ) „Klinische Funktionsanalyse einschließlich Dokumentation“ genehmigungspflichtig und vorab mit dem Vordruck „Heil- und Kostenplan“ (Bw-2087) zu beantragen. Die Dokumentation des klinischen Funktionsstatus (Vordruck „Klinischer Funktionsstatus“ der Deutschen Gesellschaft für Funktionsdiagnostik und -therapie) ist mit vorzulegen.
Genehmigungsverfahren: Nr. 845, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der funktionsanalytischen/-therapeutischen Leistungen sind in Abschnitt 8.7 der AR geregelt.
UKPS Stand: 01.01.23
Unterkieferprotrusionsschienen
Dies kann nur in begründeten Ausnahmefällen im Rahmen einer Einzelfallentscheidung erfolgen:
primärem Schnarchen und Unterbringung der Soldatin bzw. des Soldaten in einer Gemeinschafts unterkunft (z. B. Schicht- oder Wachdienst, Auslandseinsatz, Bordverwendung), leicht- bis mittelgradiger obstruktiver Schlafapnoe, wobei der Body-Mass-Index grundsätzlich nicht über 30 kg/m² liegen sollte, schwergradiger obstruktiver Schlafapnoe und Intoleranz eines Gerätes zur kontinuierlichen oder geregelten positiven Überdruckanwendung (nCPAP-/nAPAP-Gerät) sowie nach Ausschöpfung aller sonstigen, individuell abgeklärten Therapiemöglichkeiten.
Ausnahmefälle UKPS: Nr. 888, AR
Bei der Befunderhebung und Durchführung der Behandlung sind die Vorgaben der Richtlinie des G-BA zur Versorgung mit Unterkieferprotrusionsschienen bei obstruktiver Schlafapnoe sowie der S3-Leitlinie „Diagnostik und Therapie des Schnarchens des Erwachsenen“ 083-045 der AWMF zu berücksichtigen.
Voraussetzungen: Nr. 891, AR
Vor der Versorgung mit einer UPS müssen alle individualprophylaktischen, konservierenden, parodontalen, zahnärztlich-chirurgischen und prothetischen Behandlungsmaßnahmen durch den zuständigen SanStOffz Zahnarzt abgeschlossen sein.
Vorbehandlung: Nr. 892, AR
Nach Eingliederung einer UPS ist eine Erfolgskontrolle und Nachsorge in regelmäßigen Intervallen durchzuführen.
Kontrolle und Nachsorge: Nr. 893, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der Versorgung mit Unterkieferprotrusionsschienen sind in Abschnitt 8.10 der AR geregelt.
Individualisierter Mundschutz Stand: 01.01.23
Individualisierter Mundschutz
Der individualisierte Mundschutz ist als persönliche Schutzausrüstung zu beschaffen. Eine Abrechnung darf nicht zu Lasten der utV erfolgen.
Abrechnung: Nr. 895, AR
Die Voraussetzungen und Grundlagen der Versorgung mit individualisiertem Mundschutz sind in Abschnitt 8.11 der AR geregelt.
Unterseiten Weitere Themen in diesem Bereich Bereiche der Abrechnungsmappe Leistungskataloge Bema, BEL, GOZ, GOÄ Abrechnung. Verwaltung. Prozesse, Punktwerte, Termine, etc. Richtlinien (G-BA) Alle relevanten Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Rechtsgrundlagen BMV-Z, Gesetze, Satzungen, Ordnungen, weitere Verträge SOKO. Sonderregelungen. Sozialhilfe, Asyl, Soldaten, Unfall, Inhaftierte etc. 
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