§ 1 Zweck und Regelungsbereich

Diese Richtlinie regelt auf der Grundlage nach § 92 Absatz 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit § 22a SGB V Art und Umfang der zahnärztlichen Leistungen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Versicherten, die einem Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch erhalten. Die Richtlinie definiert Art und Umfang der folgenden Leistungen:

• die Erhebung des Mundgesundheitsstatus (§ 4),
• den individuellen Mundgesundheitsplan (§ 5),
• die Mundgesundheitsaufklärung (§ 6) sowie
• die Entfernung harter Zahnbeläge (§ 7).