§ 1 Zweck und Regelungsbereich


Diese Richtlinie regelt auf der Grundlage nach § 92 Absatz 1 Nr. 2 SGB V in Verbindung mit § 22a SGB V Art und Umfang der zahnärztlichen Leistungen zur Verhütung von Zahnerkrankungen bei Versicherten, die einem Pflegegrad nach § 15 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zugeordnet sind oder Eingliederungshilfe nach § 53 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch erhalten. Die Richtlinie definiert Art und Umfang der folgenden Leistungen:

  • die Erhebung des Mundgesundheitsstatus (§ 4),
  • den individuellen Mundgesundheitsplan (§ 5),
  • die Mundgesundheitsaufklärung (§ 6) sowie
  • die Entfernung harter Zahnbeläge (§ 7).