1. Vorbemerkung

Das Bundesministerium für Verteidigung hat eine sog. "Allgemeine Regelung" erlassen, mit der die seit 2009 geltenden Richtlinien für die zahnärztliche Versorgung von Soldatinnen und Soldaten zum 12. April 2021 abgelöst wird. Ebenso wie die bisherigen Richtlinien definiert auch die neue Regelung den Umfang des Anspruchs von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf Heilfürsorge. Für die Vertragszahnärzte findet die Regelung mittelbar Anwendung: Vertragszahnärzte sind zur Behandlung von Bundeswehrangehörigen nicht verpflichtet und können frei entscheiden, ob sie Patienten aus dieser Gruppe annehmen wollen. Wird die Behandlung übernommen, sind jedoch die in der Allgemeinen Regelung A-860/13 genannten Bedingungen einzuhalten.

Die Allgemeine Regelung A-860-/13 konkretisiert die Ausführungen der Allgemeinen Regelung "Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung und Heranziehen von zivilen (zahn-)ärztlichen und psychologischen Vertretungskräften" A-1455/4. Diese befindet sich in Überarbeitung und soll in Kürze fertiggestellt werden.

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